Datenschutzerklärung, Impressum, Disclaimer und allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Datenschutzerklärung

Allgemeines zur Datenverarbeitung
Wir, die Pearl Caviar Luxury Goods GmbH („Pearl Caviar“), freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Internetseite sowie über Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten! Wir nehmen den Schutz Ihrer privaten Daten sehr ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseite sicher fühlen. Daher informieren wir Sie im Folgenden nach Artikel 12 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), respektive - soweit keine Direkterhebung vorliegt - nach Artikel 14 DSGVO ausführlich und transparent darüber, welche personenbezogenen Daten über Sie bei uns anfallen können.
Ziel der nachfolgenden Erläuterungen ist es, zu beschreiben, welche Daten wir zu welchem Zweck verarbeiten und welche Rechte Sie desbezüglich haben.

Umfang
Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen, das wir bei unseren Geschäftsprozessen berücksichtigen. Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite, bei Kontaktaufnahme über die auf unserer Internetseite bereitgestellten E-Mail Adressen sowie zur Bereitstellung unserer Inhalte und Leistungen erforderlich sind.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung unseres Unternehmens erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Soweit die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen die Interessen unseres Unternehmens nicht, dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage.
Übermittlungen personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften.
Unsere Mitarbeiter sind von uns zur Vertraulichkeit verpflichtet.

Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Website
Wenn unsere Webseite von Betroffenen aufgerufen wird, so können automatisiert einige Daten über das aufrufende System erfasst werden. An dieser Stelle möchten wir die Betroffenen darüber informieren, um welche Daten es sich handelt:
• Browsertyp und Version,
• Betriebssystem,
• Internet-Service-Provider,
• IP-Adresse,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Ursprungswebsite (letzte angewählte Adresse) und
• Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden.

Diese Daten werden auch in Logfiles unserer Computersysteme gespeichert. Hierbei werden die Daten nicht mit anderen personenbezogenen Daten der Nutzer des zusammengelegt. Die Speicherung dieser Daten und der Logfiles findet Ihre gesetzliche Grundlage in Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Logfiles enthalten IP-Adressen oder sonstige Daten, die eine Zuordnung zu einem Nutzer ermöglichen. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn der Link zur Website, von der der Nutzer auf die Internetseite gelangt, oder der Link zur Website, zu der der Nutzer wechselt, personenbezogene Daten enthält.

Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber vorgesehen wurde.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist technisch notwendig, um eine Auslieferung der Internetseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. In diesem Zweck liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

E-Mail
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei Kontaktaufnahme per E-Mail Auf unserer Internetseite ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellten E-Mail Adressen möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet und dienen uns alleine zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist bei Kontaktaufnahme per E-Mail dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist, wenn sich also aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Die Pearl Caviar wird Ihre personenbezogenen Daten stets vertraulich behandeln. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern wir gesetzlich dazu verpflichtet sind oder wir für die Verarbeitung Ihrer Informationen einen externen Dienstleister beauftragen. Ein Beispiel hierfür ist der Versand von Briefen oder E-Mails. Diese Dienstleister erhalten nur die Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Sie dürfen diese nicht zu anderen Zwecken verwenden und sind verpflichtet, die Informationen gemäß der DSGVO und des Bundesdatenschutzgesetzes (neu) zu behandeln.
Wir schließen zudem mit jedem Partner entsprechende Vertraulichkeitsvereinbarungen und ggf. Auftragsdatenverarbeitungsverträge ab. In allen anderen Fällen werden wir Sie darüber informieren, wenn persönliche Informationen an Dritte weitergegeben werden sollen, und Ihnen so die Möglichkeit geben, Ihre Einwilligung zu erteilen.

Cookies
Die Internetseite der Pearl Caviar Luxury Goods GmbH verwendet Cookies. Dies sind Textdateien, die in Ihrem Webbrowser und System gespeichert werden können. Wird die Webseite also aufgerufen, kann ein solcher Cookie im System und Browser installiert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Internetseite ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Funktionen unserer Internetseiten können wir ohne den Einsatz von Cookies nicht anbieten, beispielsweise eine dauerhafte Sprachauswahl. Darüber hinaus erfordern es einige Elemente unserer Internetseiten, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Eine Verbindung mit anderen Daten über Sie erfolgt nicht. Zudem werden die Daten pseudonymisiert, sodass sie nicht mehr zugeordnet werden können.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Als Nutzer haben Sie die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies und können die verwendeten Cookies jederzeit von Ihrem Rechner löschen. Außerdem können Sie durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden.

Webanalyse
Pearl Caviar verwendet Google Analytics, um die Website-Nutzung zu analysieren. Die daraus gewonnenen Daten werden genutzt, um unsere Internetseite sowie Werbemaßnahmen zu optimieren.

Google Analytics ist ein Webanalysedienst, der von Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States) betrieben und bereitgestellt wird. Google verarbeitet die Daten zur Website-Nutzung in unserem Auftrag und verpflichtet sich vertraglich zu Maßnahmen, um die Vertraulichkeit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten. Während Ihres Besuchs unserer Internetseite werden u.a. folgende Daten aufgezeichnet:

• Aufgerufene Seiten,
• Ihr Verhalten auf den Seiten (beispielsweise Klicks, Scroll-Verhalten und Verweildauer),
• Ihr ungefährer Standort (Land und Stadt),
• Ihre IP-Adresse (in gekürzter Form, sodass keine eindeutige Zuordnung möglich ist),
• technische Informationen wie Browser, Internetanbieter, Endgerät und Bildschirmauflösung,
• Herkunftsquelle Ihres Besuchs (d.h. über welche Website bzw. über welches Werbemittel Sie zu uns gekommen sind).

Diese Daten werden an einen Server von Google in den USA übertragen. Google beachtet dabei die Datenschutzbestimmungen des „US-Safe-Harbor“-Abkommens.

Google Analytics speichert Cookies in Ihrem Webbrowser für die Dauer von zwei Jahren seit Ihrem letzten Besuch. Diese Cookies enthaltene eine zufallsgenerierte User-ID, mit der Sie bei zukünftigen Website-Besuchen wiedererkannt werden können.

Die aufgezeichneten Daten werden zusammen mit der zufallsgenerierten User-ID gespeichert, was die Auswertung pseudonymer Nutzerprofile ermöglicht. Diese nutzerbezogenen Daten werden automatisch nach 14 Monaten gelöscht. Sonstige Daten bleiben in aggregierter Form unbefristet gespeichert.

Sollten Sie mit der Erfassung nicht einverstanden sein, können Sie diese mit der einmaligen Installation des Browser-Add-ons zur Deaktivierung von Google Analytics unterbinden. Sie finden das Add-on bei Google unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout.

Bewerber
Möchten Sie sich bei Pearl Caviar um eine Stelle bewerben, so benötigen wir hierzu Angaben hinsichtlich Ihrer Qualifikation sowie Ihre Kontaktdaten. Die angegebenen Daten werden zum Zweck der Durchführung des Bewerbungsverfahrens verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist dabei § 26 BDSG (n.F).
Soweit die Verarbeitung zur Abwehr von möglicherweise geltend gemachten Rechtsansprüchen aus dem Bewerbungsverfahren gegen uns erforderlich ist, wird die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit f DSGVO gestützt. Das berechtigte Interesse besteht hierbei darin, dass uns eine Beweisführung in einem solchen Prozess ermöglicht wird.
Die Speicherfrist für Daten aus nicht erfolgreichen Bewerbungen beträgt sechs Monate ab dem Zeitpunkt der Ablehnung oder so lange, wie wir die Daten für die Abwehr von Rechtsansprüchen benötigen.
Die personenbezogenen Daten im Rahmen des Bewerbungsverfahrens werden von Ihnen freiwillig zur Verfügung gestellt.
Wir nutzen keine automatisierte Entscheidungsfindung gemäß Art 22 DSGVO im Rahmen des Bewerbungsprozesses.

Betroffenenrechte
Soweit personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden, sind Sie nach der DSGVO so genannter Betroffener. In diesem Fall stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu; das Recht auf Negativauskunft tritt hinzu, falls wir nichts über Sie gespeichert haben.

Sie können von uns jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre von uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Außerdem sind Sie berechtigt, diese Daten bei Bedarf zu berichtigen oder vervollständigen zu lassen, sollten sich diese als unrichtig oder unvollständig erweisen und ferner ggf. – sofern die jeweiligen Voraussetzungen gegeben sind, von Ihrem Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten Gebrauch machen oder die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten fordern. Dies gilt nicht, sofern eine Speicherung aufgrund gesetzlicher Vorschriften vorgegeben ist. Falls eine Löschung nicht durchgeführt werden kann, erfolgt eine Einschränkung der Datenverarbeitung. Ihre Anfrage ist an folgende Kontaktdaten zu senden:

Pearl Caviar Luxury Goods GmbH
Dockenhudener Straße 30
22587 Hamburg
Telefon: 0 40 / 86 05 69
Telefax: 0 40 / 86 99 99
E-Mail: info@pearlcaviar.de

Sie haben ferner das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen. Dies gilt nicht für solche Daten, deren Erfassung zur Bereitstellung und den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich sind.
Haben Sie per E-Mail mit Pearl Caviar Kontakt aufgenommen, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten ebenfalls jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge nutzen, verarbeiten und übermitteln. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt hiervon unberührt. Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch Pearl Caviar nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch per E-Mail, Fax oder Brief auch in diesem Fall an folgende Kontaktdaten senden:

Pearl Caviar Luxury Goods GmbH
Dockenhudener Straße 30
22587 Hamburg
Telefon: 0 40 / 86 05 69
Telefax: 0 40 / 86 99 99
E-Mail: info@pearlcaviar.de

Verantwortlicher
Verantwortlicher nach DSGVO respektive der jeweils geltenden nationalen Datenschutzgesetze der europäischen Mitgliedsstaaten sowie sonstiger nationaler Bestimmungen, die den Datenschutz betreffen, ist:

Pearl Caviar Luxury Goods GmbH
Dockenhudener Straße 30
22587 Hamburg
Telefon: 0 40 / 86 05 69
Telefax: 0 40 / 86 99 99
Email: info@pearlcaviar.de

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Rechtliche Hinweise

Die nachstehenden Informationen enthalten die nach § 5 Telemediengesetz vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung sowie weitere wichtige rechtliche Hinweise.
Diese Website ist ein Angebot der

Pearl Caviar Luxury Goods GmbH
Dockenhudener Straße 30
22587 Hamburg
Deutschland

 

Telefon: 0 40 / 86 05 69
Telefax: 0 40 / 86 99 99
E-Mail: info@pearlcaviar.de

Handelsregister Hamburg, HRB 121687
USt.IdNr.: DE281532473

Geschäftsführer:
Mansour Ardabili

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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Geltung der Bedingungen
1.1 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebot
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie bestätigt sind, oder die Ware zum Versand bereit gestellt wird.
2.2 Optische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Preislisten, Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

3. Preise
3.1 Alle Preise verstehen sich ab Lager Hamburg.
3.2 Alle Preise, sowohl die am Telefon, als auch die gegebenenfalls im gesamten Webauftritt genannten Preise verstehen sich − außer wenn explizit anders angegeben − netto und zuzüglich der gesetzlichen Umsatz- und Mehrwertsteuer oder Versandkosten.
3.3 Alle Preise sind - soweit nicht anders erwähnt - in € (EURO).

4. Liefer- und Leistungszeit
4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sie beginnen mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Ausführung und verlängern sich unbeschadet unserer Rechte bei Kundenverzug um die Zeit, die der Kunde in Verzug ist. Teillieferungen sind zulässig.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

5. Versand und Gefahrübergang
5.1 Der Versand erfolgt nach unserer Wahl auf Gefahr des Käufers.
5.2 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendungen unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Kunden abzuholen, geht die Gefahr mit der Bereitstellung auf den Kunden über.
5.3 Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer über.
5.4 Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden wird empfohlen, erfolgt jedoch nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Käufers.

6. Reklamationen
6.1 Der Käufer ist verpflichtet, die von uns gelieferte Ware unmittelbar nach Ankunft zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel und Beanstandungen innerhalb von 24 Stunden nach Entgegennahme der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Reklamationsanspruch des Kunden, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.
Bei Wiederverkäufern gelten die im Fachhändlervertrag getroffenen Bestimmungen, soweit ein solcher besteht.
6.2 Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen, einschließlich Neuforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln unser Eigentum (Vorbehaltsware).
7.2 Der Eigentumvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.
7.3 Wird Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für uns, ohne dass wir hieraus verpflichtet sind. Die neue Sache wird unser Eigentum. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung mit nicht uns gehörender Ware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Gesamtwert.
7.4 Der Käufer ist zur Weiterveräußerung oder zur Weiterverarbeitung nur unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bestimmungen und nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderungen gemäß Ziffer 8.6 auch tatsächlich auf uns übergehen.
7.5 Die Befugnisse des Käufers, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu veräußern oder zu enden mit unserem Widerruf infolge einer nachhaltigen Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers, spätestens jedoch mit seiner Zahlungseinstellung oder mit der Beantragung bzw. Eröffnung des Konkurs- oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen.
7.6 a) Der Käufer tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an uns ab. b) Wurde die Ware verarbeitet, vermischt oder vermengt und haben wir hieran in Höhe unseres Fakturenwertes Miteigentum erlangt, steht uns die Kaufpreisforderung anteilig zum Wert unserer Rechte an der Ware zu.
7.7 Der Käufer ist ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf, spätestens aber bei Zahlungsverzug des Käufers bzw. bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers und nach unserer ausdrücklichen Mahnung. In diesem Fall sind wir vom Käufer bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderungen selbst einzuziehen. Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Verlangen eine genaue Aufstellung der uns zustehenden Forderungen mit Namen und Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. auszuhändigen und uns alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Auskünfte zu erteilen und die überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten.
7.8 übersteigt der Fakturenwert der für uns bestehenden Sicherheit unsere sämtliche Forderungen einschließlich Nebenforderungen (z.B. Zinsen, Kosten) um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers oder eines durch unsere übersicherung beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.
7.9 Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Von Pfändungen sind wir unter Angabe des Pfandgläubigers sofort zu benachrichtigen.
7.10 Nehmen wir aufgrund des Eigentumsvorbehaltes die Lieferware zurück, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Wir können uns aus der zurückgenommenen Vorbehaltsware durch freihändigen Verkauf befriedigen.
7.11 Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware für uns unentgeltlich. Er hat sie gegen die übrigen Gefahren wie z.B. Feuer, Diebstahl und Wasser im gebräuchlichen Umfang zu versichern. Der Käufer tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der obengenannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an uns, in Höhe des Fakturenwertes der Ware ab.
7.12 Sämtliche Forderungen sowie die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt an allen in diesen Bedingungen festgelegten Sonderformen bleiben bis zur vollständigen Freistellung aus Eventualverbindlichkeiten, die wir im Interesse des Käufers eingegangen sind, bestehen. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware für die Dauer des Eigentumsvorbehalt auf seine Kosten gegen Beschädigung, Zerstörung oder Verlust zu versichern.

8. Zahlung
8.1 Der Rechnungsbetrag ist im Falle der Zahlung per Vorauskasse sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung bzw. ansonsten mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzüge fällig und zahlbar. Zahlt der Vertragspartner innerhalb von fünf Valutatagen ab Fälligkeit nicht, kommt er ohne Mahnung in Verzug. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturgewalt oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik, Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
8.2 Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
8.3 Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
8.4 Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
8.5 Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

9. Rückgaberecht nach Fernabsatzgesetz
9.1 Weil Kaviar zu den rasch verderblichen Produkten zählt, k?nnen wir bei einer Kaviarbestellung kein Rückgaberecht gewähren (in Konformit?t mit § 312 Absatz 4 Nr. 1 BGB). Bei Waren, die nicht unter diese Bestimmung fallen (wie beispielsweise Safran), gelten die üblichen Regelungen für Fernabsatzverträge.

10. Datenschutz
10.1 Wir messen dem Schutz personenbezogenen Daten einen hohen Stellwert bei. Die Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit sind für uns selbstverständlich. Wir verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, ggf. Markt- und Meinungsforschung sowie für eigene Werbeaktionen. Genauere Informationen und rechtliche Grundlagen der Erhebung finden sich auf unserer Website.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1 Erfüllungsort ist Hamburg.
11.2 Gerichtsstand für das gerichtliche Mahnverfahren ist Hamburg. Im Verkehr mit Kunden im Sinne des §24 ABGG ist Gerichtsstand ausschließlich Hamburg. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

12. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und sind dann so anzulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.


Stand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen: 18.01.2012